Stand: Mai 2023
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der Rastitelinaya-Grusha GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "Rastitelinaya-Grusha" oder "wir") und unseren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") geschlossen werden.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
2.1 Rastitelinaya-Grusha bietet Dienstleistungen in den Bereichen Immobilienvermarktung, Immobilienvermittlung, Immobilienbewertung und Beratung rund um Immobilien an.
2.2 Der konkrete Inhalt und Umfang der von Rastitelinaya-Grusha zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag zwischen Rastitelinaya-Grusha und dem Kunden.
3.1 Unsere Darstellung von Immobilien und Dienstleistungen auf unserer Website oder in sonstigen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot abzugeben.
3.2 Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Rastitelinaya-Grusha kommt erst durch die beidseitige Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages oder durch die schriftliche Bestätigung eines Angebots durch Rastitelinaya-Grusha zustande.
3.3 Die auf unserer Website enthaltenen Informationen, insbesondere zu Immobilienobjekten, werden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt und regelmäßig aktualisiert. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen übernehmen wir jedoch keine Gewähr.
4.1 Wenn Rastitelinaya-Grusha als Immobilienmakler tätig wird, haben wir Anspruch auf Zahlung einer Provision, sofern durch unsere Vermittlung oder aufgrund unseres Nachweises ein Hauptvertrag (z.B. Kauf-, Miet- oder Pachtvertrag) zustande kommt.
4.2 Die Höhe der Provision ist im jeweiligen Maklervertrag festgelegt. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die folgenden Provisionssätze:
4.3 Der Provisionsanspruch entsteht, sobald aufgrund des Nachweises oder der Vermittlung durch Rastitelinaya-Grusha ein Hauptvertrag zustande kommt. Die Provision ist mit Abschluss des Hauptvertrages fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.
4.4 Der Provisionsanspruch besteht auch dann, wenn der Hauptvertrag zu anderen als den ursprünglich angebotenen Bedingungen abgeschlossen wird oder wenn der Hauptvertrag über ein anderes Objekt des von Rastitelinaya-Grusha nachgewiesenen Vertragspartners zustande kommt.
4.5 Die Provision ist auch dann zu zahlen, wenn der Hauptvertrag erst nach Beendigung des Maklervertrages, aber aufgrund der Tätigkeit von Rastitelinaya-Grusha zustande kommt.
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, Rastitelinaya-Grusha alle für die Durchführung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde hat Rastitelinaya-Grusha unverzüglich über alle Umstände zu informieren, die für die Durchführung der vereinbarten Leistungen von Bedeutung sein können.
5.3 Wird ein Hauptvertrag über eine von Rastitelinaya-Grusha nachgewiesene oder vermittelte Gelegenheit abgeschlossen, ist der Kunde verpflichtet, Rastitelinaya-Grusha unverzüglich zu informieren und auf Verlangen eine Kopie des Hauptvertrages zu übermitteln.
5.4 Der Kunde verpflichtet sich, die von Rastitelinaya-Grusha übermittelten Informationen vertraulich zu behandeln und diese Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.
6.1 Rastitelinaya-Grusha haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Rastitelinaya-Grusha, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.2 Rastitelinaya-Grusha haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Rastitelinaya-Grusha, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.3 Für die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Rastitelinaya-Grusha der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
6.4 Eine weitergehende Haftung von Rastitelinaya-Grusha besteht nicht.
6.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Rastitelinaya-Grusha.
7.1 Rastitelinaya-Grusha erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
7.2 Weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten können der Datenschutzerklärung von Rastitelinaya-Grusha entnommen werden.
8.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Rastitelinaya-Grusha nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rastitelinaya-Grusha GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin, Telefon: +49 30 123456789, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
9.1 Alle auf der Website von Rastitelinaya-Grusha veröffentlichten Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Icons, Videos, Sounds und andere Daten sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von Rastitelinaya-Grusha oder den jeweiligen Lizenzgebern.
9.2 Die Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Rastitelinaya-Grusha nicht gestattet.
9.3 Bei Immobilienangeboten darf der Kunde die von Rastitelinaya-Grusha bereitgestellten Informationen und Unterlagen nur für eigene Zwecke verwenden und nicht an Dritte weitergeben.
10.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des jeweiligen Vertrages zu verwenden.
10.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort.
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
11.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Rastitelinaya-Grusha der Sitz von Rastitelinaya-Grusha.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
11.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.
Friedrichstraße 123
10117 Berlin
Geschäftsführer: Max Mustermann, Anna Musterfrau
Handelsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 123456
USt-IdNr.: DE123456789
Telefon: +49 30 123456789
E-Mail: [email protected]